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Jahresrückblick 2011
12.12.2011
In einem Jahresrückblick unter dem Veranstaltungstitel „Kindergarten kommt – Lidl geht“ nahm die Rotter SPD die örtliche Kommunalpolitik der letzten 12 Monate kritisch unter die Lupe und dabei kein Blatt vor den Mund. In deutlicher Sprache wurden die Licht- und Schattenseiten des politischen Ortsgeschehens diskutiert.
Der Beschluss zum Kindergartenbau in diesem Jahr war auch nach Meinung der Rotter SPD eine der wichtigsten, allerdings seit langem fälligen Entscheidungen des Gemeinderats. Seit vielen Jahren winde sich die Gemeinde von einer Notlösung zur anderen, bis schließlich das Landratsamt mit deren Schließung drohte, so 2. Bürgermeister Jürgen Hüther, „und dann kam im Sitzungssaal des Gemeinderats ein absurdes Theaterstück in mehreren Akten zur Aufführung, in dem verschiedene Standorte eine Hauptrolle spielten“. Der bereits beschlossene Standort im Erweiterungsgebiet Rott-Nord wurde nach Ankündigung einer anonymen Spende durch die CSU gegen die Stimmen der SPD wieder rückgängig gemacht. Das überteuerte Grundstück nahe der Feuerwehr durfte allerdings aus haushaltsrechtlichen Gründen dann doch nicht gekauft werden. Nach einigen zeitraubenden Zwischenakten wurde letztendlich eine Lösung gefunden wurde, die es der Gemeinde erlaubte, das Grundstück doch noch für die im Höchstlimit liegenden 400.000 Euro zu kaufen. Aus heutiger Sicht, so Hüther, war es ein Fehler der SPD, diesem Handel damals zuzustimmen, denn es sei unwahrscheinlich, dass der Kindergarten bis 2013 stehe und die daran gebundenen Sondermittel fließen. In Rott-Nord hätte der Kindergarten Mitte 2012 mit weitaus weniger Grundstückskosten den Betrieb aufnehmen können, denn beim erworbenen Feuerwehrgrundstück musste für eine notwendige Kindergarten-Erweiterung zusätzliche Fläche erworben werden.
Den günstigen Ankauf der Erweiterungsfläche Rott-Nord zählten die Versammlungsteilnehmer eindeutig zu den Licht-Seiten der Gemeindepolitik, denn Schaffung von Bauland für Einheimische und Neubürger sei beim Rotter Bevölkerungsrückgang absolute Notwendigkeit. Die Behauptung, in Rott seien genug baureife Grundstücke vorhanden, müsse von einem Zauberer stammen, so SPD-Ehrenvorsitzender Max Zangerl: Da ist einer mit dem Motto durch den Ort gelaufen „Simsalabim, da bauen wir hin“ und hat über 80 baureife Grundstücke aus dem Hut gezaubert, von denen nach einer Umfrage der Gemeinde keine fünf als tatsächlich bebaubar übrig blieben.
Dass Lidl geht und Rott bald ohne den Discounter auskommen muss, war Hauptdiskussionspunkt des Abends. Seit 1998 habe das Thema Lidl 32mal auf der Tagesordnung des Rotter Gemeinderats gestanden, was aber doch nur dazu geführt habe, dass der Discounter jetzt endgültig geht, bemängelte Ortsvereinsvorsitzender Helmut Schmarsel. Das Lidl-Anliegen sei nach Angaben des Unternehmens lange Jahre nur hinhaltend bis ablehnend behandelt worden. Insbesondere in der letzten Phase, in der eine Lösung greifbar nahe war, hätten irreführende und falsche Behauptungen innerhalb und außerhalb des Gemeinderats viel dazu beigetragen, die Lidl-Ansiedlung südlich der Münchener Straße zu verhindern. Überhaupt stelle sich bei seinen Besuchen von Gemeinderatssitzungen der Eindruck ein, als sei bei manchen Entscheidungen eine Verhinderung das eigentliche Ziel, damit die „jetzige Regierung“ nach sechs Jahren nicht viel vorzuweisen habe.
Im Zusammenhang mit dem Lidl-Abzug bezeichnete Schmarsel es als dreiste Behauptung der Interessengruppe „Rotter Punkt“, der SPD für den Lidl-Weggang die Schuld zu geben, weil diese mit dem beantragten Bürgerentscheid das Unternehmen davon abgehalten hätte, den derzeitigen Behelfsstandort auszubauen. Aber dafür, so Schmarsel, sei „die Gruppe auf der Bürgerversammlung mit schallendem Gelächter abgestraft worden“. Seitdem sei von ihnen auch nicht mehr viel zu hören, weil sie spüren, wie empört die Bevölkerung und auch die Rotter Geschäfte reagieren, indem diese sogar Listen für den Lidl-Verbleib in Rott auslegen. Die Versammlung beauftragte ihre Gemeinderatsfraktion, sich mit Nachdruck, dafür einzusetzen, dass die Gemeinde sich noch einmal mit Lidl zusammensetzt oder notfalls hier auch selbst die Initiative zu ergreifen.
